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Tätigkeitsbericht der AfA Hamburg 2018/2019

Die Arbeit des AfA-Landesvorstandes stand im gesamten Berichtszeitraum unter dem Motto: Jede/r kann mitmachen. Und so ist es uns gelungen, eine Vielzahl neuer AfA-Aktiver aus Betriebsräten und Gewerkschaften zu gewinnen.

Am 15. Februar 2018 waren die letzten Organisationswahlen der AfA Hamburg. Und noch vor der konstituierenden Sitzung am 26. März war in Berlin die Sitzung der Antragskommission für den AfA Bundeskongress, der vom 27. bis 29. April 2018 in Nürnberg stattfand. Das Motto: "Der Mensch im Mittelpunkt: Leben - Arbeit - Zukunft". Hamburg hatte 4 Anträge über die AfA-LDK eingereicht. Ärgerlich war, dass auf dem AfA-Bundeskongress Anträge eines AfA-Kreisverbandes aus Hamburg auftauchten, die der AfA-Landesdelegiertenkonferenz nicht vorgelegen hatten. Dieser schlechte Stil wird hoffentlich nicht Schule machen.

Auch zu dieser AfA-LDK gab es nur wenige Anträge. Insbesondere fehlten Anträge vom AfA-Landesvorstand. Das ist bedauerlich, aber der administrative Aufwand, der inzwischen von den Ehrenamtlichen gefordert wird, ist so groß, dass schlicht keine Zeit bleibt, um Anträge, die ja die Essenz der Arbeit einer Arbeitsgemeinschaft sein sollten, zu formulieren. In unseren Protokollen finden sich ganz viele Antragsideen und Vorschläge und dann kommt die Frage: Wer kann dazu etwas formulieren? Was ja nicht nur schreiben, sondern auch recherchieren bedeutet. Und dann passiert immer dasselbe - "ab auf die To Do-Liste".

Der Maiempfang am 27. April im Rathaus fand ohne die AfA-Bundesdelegierten statt, die bereits in Nürnberg auf dem AfA-Bundeskongress waren. Aufhorchen ließ uns, dass der Erste Bürgermeister in seiner Rede auf dem Empfang den Mindestlohn von 12 Euro erwähnte. Der 1. Mai stand 2018 unter dem Motto: "Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit". Den Bus durften wir nicht nutzen. Also standen wir frierend in Sturm und Regen vor dem Hamburger Museum der Arbeit. Im Mai befasste sich der AfA-LV mit dem vom Senat herausgegebenen Papier "Arbeitsschutz auf dem Prüfstand", federführend war Claudia Oldenburg, die dann aber aussteigen musste, weil Klein Magnus auf der Weltbühne erschien.

Zur Vorbereitung auf das AfA-Frühlingsgespräch wurden die Themen "Union Busting" und "Solidarisches Grundeinkommen" diskutiert. Parallel wurde die AfA-Nordkonferenz zum Thema "Digitalisierung - Mobiles Arbeiten" vorbereitet. Während der Vorbereitungen wurde uns mitgeteilt, dass wir ab Juni keinen Referenten mehr hätten. Und "als Krönung" wurde das erste Thesenpapier zur "Programmatischen Erneuerung der Partei" verschickt. Wir blieben programmatisch beim Bewährten und luden für den 22. Juni zum AfA-Frühlingsgespräch ein. Unser Thema: "Das Solidarische Grundeinkommen", unsere Gäste: Uwe Polkaehn vom DGB und Dr. Matthias Bartke, MdB.

Nach der Sommerpause tingelte der AfA-Bundesvorstand mit seinen Sitzungen durch das wahlkämpfende Hessen, im September in Frankfurt und im Oktober in Langen. Derweil war die Partei noch voll damit beschäftigt, sich programmatisch zu erneuern. Die Bundestagsfraktion lud am 24. September zu einer Betriebsrätekonferenz - und die AfA Hamburg bekam eine neue Referentin.

Anfang November eskalierte die Terminlage etwas, vom 6. bis 8. November war der Betriebsrätetag in Bonn, danach vom 10. bis 11. November das Debattencamp in Berlin und am 12. November tagte der Erweiterte AfA-Landesvorstand, weil ein "Eckpunktepapier zur Re-Kommunalisierung der Netze" als Unterstützung für den Betriebsrat von Vattenfall verabschiedet werden musste. Am 15. November gab es von der Kreis-AfA Harburg eine Veranstaltung zum Thema "Was ist die AfA", und am 23. November war das AfA-Kamingespräch 2018. Das Thema war mit Blick auf die Europawahl: Was haben die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Hamburg von der EU? Zu Gast war unser Europaabgeordneter und erneuter Kandidat Knut Fleckenstein. Das Wahlkampfteam von Knut nahm seine Arbeit auf. An den Sitzungen war für die AfA Rita Kahl dabei.

Im Dezember gab es noch eine AfA-BuVo Sitzung in Berlin und eine AfA-LV Sitzung und dann waren die Aktivitäten des Jahres 2018 abgeschlossen.

Am 14. Januar 2019 tagte der Erweiterte AfA-Landesvorstand. Das Thema war: "Der Wandel im Einzelhandel". Bubacar Djalo, der Betriebsratsvorsitzende von IKEA-Moorfleet, berichtete allgemein und am Beispiel von IKEA. Die Wettbewerbsinstrumente: Personalkosten senken, Globalisierung, Digitalisierung, Outsourcing, Tarifflucht, wurden gründlich diskutiert, ebenso wie die im Einzelhandel zu erwartenden Rentenansprüche. Im Februar gab es eine Betriebsrätekonferenz in Bremerhaven und auch der AfA-Bundesvorstand tagte dort.

Ab März beteiligte sich die AfA Hamburg an der ver.di-Kampagne "Petition für einen Mindestlohn von 12 Euro". Der Bezirkswahlkampf nahm Fahrt auf. Fünf Mitglieder des AfA-Landesvorstandes erklärten, dass sie als Bezirksabgeordnete kandidieren. Die Akzeptanz der AfA auf verschiedene Ebenen der Hamburger SPD war im März das beherrschende Thema. Im April begann der Europawahlkampf. Die AfA beteiligte sich an verschiedenen Verteilungen der Arbeitnehmer-Zeitung, an deren Erstellung von Seiten der AfA Olaf Schwede beteiligt war. Auch beim Arbeitnehmerempfang am 29. April und am Infostand des 1. Mai ging die Zeitung weg wie "geschnitten Brot". Der 1. Mai stand 2019 unter dem Motto: Europa. Jetzt aber richtig! Der Veranstaltungsort in der Osterstraße war sehr beengt. Unser Infomobil durfte nicht bleiben. Also mussten wir improvisieren. Als unser Erster Bürgermeister an den Stand kam, fragte er zweimal nach, ob das wirklich der ganze SPD-Stand sei.

Ihren direkten Wahlkampfbeitrag lieferte die AfA am 10. Mai mit dem AfA Frühlingsgespräch. Das Thema "Macht Deutschland die EU kaputt?" diskutierte Knut Fleckenstein, unser Europa-Kandidat, mit Jan Koltze, dem Hamburger Bezirksleiter der IG BCE, und dem Hamburger ver.di Vorsitzenden Berthold Bose. Auch am 17. Mai bei der Wahlkampfveranstaltung in der Altonaer Fabrik wurde die AfA-Zeitung gut angenommen.

Gleichwohl gab es bei der Europawahl am 26. Mai eine herbe Niederlage; die SPD wurde fast halbiert. Und obwohl das Hamburger Wahlergebnis gar nicht so schlecht war, verlor Hamburg seinen Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der auf der Bundesliste Platz 18 belegte.

Im Juni traf sich der AfA-Bundesvorstand zu einer Klausurtagung in Schwerin. Die Hamburger AfA beauftragte ihren Geschäftsführenden Vorstand mit der Überarbeitung der Hamburger AfA-Statuten, die aus dem Jahre 1995 stammend "ein wenig" überholt waren. Im Juli konnten wir endlich unseren Internetauftritt aktualisieren. Nach der Sommerpause kamen so viele neue AfA-Interessierte zur Vorstandssitzung, dass der Sitzungsraum 104 nicht ausreichte. Wir konnten uns über die Gründung einer Kreis-AfA Nord ebenso freuen wie über die Neubelebung der AfA Betriebsgruppe Lufthansa Technik. Die AfA Betriebsgruppe Hafen wurde durch zwei Betriebsräte von Eurogate erweitert. Die vom Parteivorstand eingesetzte AG "Präsenz in den gesellschaftlichen Netzwerken - Untergruppe Arbeitsgemeinschaften" legte ihr Abschlusspapier vor. Der Entwurf verhieß nichts Gutes für die Zukunft der AfA.

Im Oktober 2019 beherrschte die Abstimmung über die neue Parteispitze alle Diskussionen. Dennoch traf sich der Geschäftsführende AfA-Landesvorstand mehrfach, um die AfA-Statuten zu überarbeiten. Vom 1. bis 3. November fand in Berlin der Junge-Arbeitnehmer-Kongress statt und direkt danach, am 4. November, gab es wieder eine Betriebs- und Personalrätekonferenz der Bundestagsfraktion. Am 11. November tagte der Erweiterte AfA-Landesvorstand und beschäftigte sich neben den Vorbereitungen zu den AfA-Organisationswahlen mit der spannenden Frage, ob die Einrichtung einer Arbeitnehmerkammer ein Diskussionsthema für den neuen AfA-LV sein könnte; Steffen Gabriel berichtete am Beispiel der Arbeitnehmerkammer in Bremen. Das wichtigste aber war, dass Carsten Sander, Betriebsratsvorsitzender der Lufthansa Technik, der schon eine Weile im AfA-LV als Gast mitgearbeitet hatte, an dieser Sitzung als Genosse teilnahm.

Der Gewerkschaftsrat teilte uns mit, dass Jan Koltze als Bürgerschaftskandidat der Gewerkschaften vorschlagen wird. Die AfA begrüßte die Nominierung und forderte für Jan Platz 5 der SPD-Landesliste.

Am 17. Dezember wurde das Jahr 2019 mit dem AfA-Kamingespräch zum Thema: "Hamburg - Stadt der guten Arbeit" mit unserer Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Jan Koltze - als unserem Bürgerschaftskandidaten - abgeschlossen . Dieses Kamingespräch war bemerkenswert. Wir hatten den ersten Stock des Kurt-Schumacher-Hauses schon sehr rechtzeitig gebucht. Nun sollte uns wegen der Einrichtung des Wahlkampfbüros nur so viel Platz eingeräumt werden, wie wir für die Anmeldungen benötigten, und wir sollten möglichst auf unsere übliche Dekoration verzichten. Auf diesen Umstand wurde in der Einladung hingewiesen und nachdrücklich um Anmeldung gebeten. Und es zeigte sich, wie fantastisch Genossinnen und Genossen sein können. Es hagelte Anmeldungen, so dass wir den ganzen ersten Stock für unser AfA-Kamingespräch bekamen und auch wie immer dekorieren durften. Schlussendlich kamen über 90 Gäste. An alle, die dabei gewesen sind - danke!

In 2020 gab es gleich am 8. Januar, noch vor den diversen Neujahrsempfängen, die Auftaktveranstaltung zur Bürgerschaftswahl. Kurz danach, am 13. Januar, war das traditionelle Grünkohlessen der AfA Betriebsgruppe Hafen und am 20. Januar hatte die Kreis-AfA Harburg eine Veranstaltung zum Thema "12 Euro Mindestlohn" mit Melanie Leonhard und Berthold Bose.

In der Summe wurden 2018 insgesamt 47 Termine wahrgenommen; in 2019 waren es 55 und in diesem Jahr bisher 10.

Renate Kleinfeld, AfA Landesvorsitzende Hamburg

Tätigkeitsbericht der AfA Hamburg 2016/17

Am 15. März 2016 konstituierte sich der AfA-Landesvorstand.

Am 18. März tagte die Antragskommission für den Bundeskongress. 230 Anträge waren eingegangen. Beginn war 18:00 Uhr. Der Morgen graute, als die Anträge durchgearbeitet waren.

Vom 21. bis 24. April 2016 war der AfA-Bundeskongress in Duisburg, der für die Hamburger sehr positiv verlief. Das Motto der Bundeskonferenz lautete:„Mensch 4.0– Gerechtigkeit und gute Arbeit.

Zwei Tage nach dem Kongress war der Maiempfang im Rathaus. Die 1. Mai Demo stand unter dem Motto: „Zeit für mehr Solidarität“. Wir haben mit dem Infostand die Präsenz der SPD sichergestellt.

Am 2. Juni war das AfA Frühlingsgespräch: „Die gesetzliche Rentenversicherung mit Katja Karger und Ralf Stegner. Herr Singer, der Vertreter der Rentenversicherung, war von unserer Raumdeko schwer beeindruckt.

Am 4. Juni, war in Lübeck die AfA-Nordkonferenz. Die Hamburger waren mit 14 Genossen*innen die stärkste Fraktion.

Im August wollte der AfA-LV die Sitzungen dadurch interessanter gestalten, dass zu den Sitzungen Betriebsräte eingeladen werden, die aus ihrem Alltag berichten und ihr größtes Problem benennen. Alle waren sich einig. Das wichtigste Thema: „Befristung und Kettenverträge“. Das neue Format des LV hat sich bewährt. Unsere erste Einladung ging an den BR-Vorsitzenden von Ikea. Er ist jetzt Mitglied im neuen AfA-LV.

Der traurigste Termin, den wir in 2016 wahrgenommen haben, war die Trauerfeier für Henning Voscherau am 9. September.

Die größte Veranstaltung, an der die AfA 2016 teilnahm, war die Anti-TTIP/-CETA-Demonstration am 17. September.

Am 9. Dezember schlossen wir die Aktivitäten des Jahres 2016 mit dem AfA-Kamingespräch ab. Das Thema brandaktuell: „Bedroht Trump unsere Arbeitsplätze“. Am 19. Dezember sollte Trump zum Präsidenten gewählt werden und wir konnten 10 Tage vorher mit dem Hamburger Fachmann für Außenpolitik, Nils Annen, diskutieren.

Und da immer mal wieder das Existenzrecht der AfA angezweifelt wird, hier eine Statistik: 92 Gäste hatten sich eingetragen; gut 2/3 Mitglieder. Das freut uns, aber interessanter sind diejenigen, die nicht in der SPD sind. Da ist Potential für Neumitglieder.

Auch das Jahr 2017 begann mit diversen Neujahrsempfängen.

Am 28. Januar gab es einen „Kongress der Arbeitsgemeinschaften“ in Berlin, denn die Arbeitsgemeinschaften sollten gestärkt werden.

Am 20. Februar 2017 wurde auf der Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld Martin Schulz bejubelt.

Die Beschäftigten von Blohm+Voss Hamburg kämpften um ihre Arbeitsplätze. Der AfA-LV schickte eine Solidaritätserklärung, die gut ankam.

Das Grünkohlessen der AfA Betriebsgruppe Hafen war am 23. März. Das Thema: „Die Elbvertiefung“, Gäste: Knut Fleckenstein und Andreas Dressel.

Das Thema der Maidemo 2017: „Wir sind viele. Wir sind eins“. Natürlich war die AfA wieder mit einem Stand dabei.

Nach Bundesvorstand, Bundesausschuss und der Betriebsrätekonferenz im Mai gab es wieder einen Tag der Arbeitsgemeinschaften im WBH.

In Magdeburg war am 17. Juni eine Ostkonferenz und die Wahlbroschüre der Hamburger AfA nahm langsam Gestalt an. Sie war (neben einem Flyer der AfA Baden Württemberg) das einzig AfA-spezifische im Bundestagswahlkampf.

Am 6. August starteten wir mit einer Veranstaltung mit Johannes Kahrs und Hildegard Jürgens in den Wahlkampf. Das Thema: „Anforderungen an die neue Bundesregierung aus Arbeitnehmer/innen-Sicht.

Die AfA Wahlbroschüre kam richtig gut an. Schon beim Wahlkampfauftakt der Partei haben wir mehr als 2000 Stück verteilt. Weitere Verteilaktionen bei Morgenröten und in der Hamburger City folgten.

Nach der Bundestagswahl wurde das Nein zur Regierungsbeteiligung nicht nur in der AfA bejubelt. Dann begann die Diskussion über die Zukunft und Erneuerung der SPD.

Sie war u. a. auch Thema auf der Klausurtagung des AfA-Bundesvorstandes am 13. und 14. Oktober in Walsrode, setzte sich auf der Regionalkonferenz des PV am 28. Oktober in Hamburg ebenso fort wie auf der AfA-Nordkonferenz in Reinsdorf am 4. November und der AfA-Ostkonferenz in Dresden am 1. Dezember.

Die Diskussion verhagelte unsere Planungen zum AfA-Kamingespräch und sorgte für zahlreiche außerordentliche Telefonkonferenzen des AfA-BuVo. Sie war immer noch Thema auf den Sitzungen des AfA-BuVo und AfA-Bundesausschusses Ende Januar in Hannover und begleitete uns auf den diversen Neujahrsempfängen des Jahres 2018.

Nur die AfA Betriebsgruppe Hafen hat mit ihrem Thema: „Hamburger Bildungspolitik“ mit Ties Rabe beim Grünkohlessen am 22. Januar für eine Atempause gesorgt.

In der Summe waren es 62 Termine in 2016, 42 in 2017 und in 2018 bis zu den Organisationswahlen 13. Der AfA-LV tagt monatlich.

Unter den 36 AfA-Landesdelegierten sind: Der Konzernbetriebsratsvorsitzende von Vattenfall, die BR-Vorsitzenden von Siemens Wind Power, von Ikea Moorfleet und der Baugenossenschaft Bergedorf. BR-Mitglieder von Airbus Hamburg, der S-Bahn Hamburg, Beiersdorf Manufacturing, die stellv. Konzern-SBV vom TÜV Nord. Der Öffentliche Dienst ist mit der PR-Vorsitzenden der Finanzbehörde und PR-Mitgliedern von Zoll und Polizei vertreten.

Die Gewerkschaften sind mit der Ersten Bevollmächtigten und dem Zweiten Bevollmächtigten der IG Metall dabei, ebenso wie die NGG mit der Vorsitzenden der Region Hamburg-Elmshorn sowie dem Geschäftsstellenleiter der EVG Hamburg und der stellvertretenden Landesvorsitzenden der GdP/Fachbereich Verwaltung. Auch der DGB ist mit einem Abteilungsleiter dabei. Bis auf die GEW sind alle Gewerkschaften des DGB sowie der DBB in der AfA Hamburg aktiv.

Tätigkeitsbericht der AfA Hamburg 2014/2015

Die Organisationsperiode war geprägt von der Diskussion über die Struktur und das Selbstverständnis des AfA-Landesvorstandes, sowie seiner Arbeitsschwerpunkte und strategischen Ausrichtung.

Es ist der AfA 2014/2015 gelungen, die bestehenden AfA-Betriebsgruppen und Kreis-AfAs zu erhalten und die Kontakte zu den Gewerkschaften auszubauen. So haben für die Organisationswahlen fast alle Gewerkschaften AfA-Landesdelegierte gemeldet. Für die kommende Organisationsperiode bedeutet das, dass wir näher an den Themen der Gewerkschaften arbeiten können.

Im April 2014 hat der AfA-LV auf einer Klausur seine Hauptarbeitsthemen festgelegt. Mit gleicher Relevanz wurden die Themen „Rente“, „Mindestlohn“ und „Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“ benannt.

Das Hauptthema auf Bundesebene war die Einführung des Mindestlohns. Weitere Themen der AfA auf Bundesebene waren in erster Linie TTIP/CETA, Arbeit in einer digitalisierten Welt und Gründung von bzw. Umgang mit Betriebsräten. Die AfA hat sich lebhaft am Barcamp im April 2015 beteiligt. Als gelungen bezeichnen kann man auch die Gründung der „Jungen AfA“. Auf dem AfA-Jugendkongress im November 2015, zu dem alle AfA-Bezirks- und Landesverbände AfA-Aktive bis 35 Jahre entsandt hatten, entwickelten die Teilnehmer*innen ihre Vorstellungen von den wichtigsten Arbeitnehmer*innen-Themen.

Die Treffen der Nord-AfA Landes- und Bezirksverbände wurden fortgesetzt. Auch in diesem Berichtszeitraum wurde die Bedeutung dieser Veranstaltungen an beeindruckenden Podien-Besetzungen deutlich. Die Themen zeigen das große Spektrum der AfA:

  • Mai 2014: Zukunft der Agrarindustrie. (AfA Bezirk Weser-Ems)
  • Oktober 2014: Landes- und Arbeitsmarktpolitik in Mecklenburg-Vorpommern und im Nordverbund. (AfA Landesverband M-V)
  • April 2015: Die Situation des Handwerks und das Handwerk als Arbeitgeber. (AfA Landesverband Bremen/Bremerhaven)
  • November 2015: Der Mindestlohn, Auswirkungen – Kontrolle – Weiterentwicklung. (AfA Landesverband Hamburg)

Im Berichtszeitraum 2014/2015 wurden durch den AfA-LV Hamburg 133 Termine wahrgenommen. Darunter: Monatliche Vorstandssitzungen, regelmäßige Teilnahme an den Landesvorstandssitzungen, den AfA-Bundesvorstands-, sowie Bundesausschusssitzungen; Teilnahme an den AfA Nordkonferenzen, Veranstaltungen der AfA Gliederungen, Betriebsrätekonferenzen auf Bundes- und Landesebene, Gewerkschaftsveranstaltungen und Veranstaltungen anderer Arbeitsgemeinschaften.

Viel Engagement zeigte die AfA auch im Bürgerschaftswahlkampf.

Die Themen unserer Kamingespräche waren:

  • 2014: „Hamburg vor der Wahl, Hamburg nach der Wahl, - gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!“ mit Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, und Olaf Schwede, Bürgerschaftskandidat.
  • 2015: „300 Tage rot-grüner Senat, - wie weit sind wir in Hamburg auf dem Weg zur guten Arbeit?“ mit Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der FHH, und Berthold Bose, ver.di Landesbezirksleiter Hamburg.

Im Frühjahrsdialog waren die Themen:

  • 2014: „Das Transatlantische-Freihandelsabkommen (TTIP), Chancen und Risiken für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ mit Katja Karger, DGB-Landesvorsitzende, und Knut Fleckenstein, Europaabgeordneter.
  • 2015: „Olympiade der guten Arbeit, Chancen und Risiken für den Arbeitsmarkt“ mit Michael Neumann, Senator für Inneres und Sport, und Uwe Polkaehn, Vorsitzender des DGB-Nord.

Die AfA-Gliederungen treffen sich regelmäßig in unterschiedlichen Abständen, beteiligen sich an Veranstaltungen „ihrer“ politischen Kreise und organisieren eigene Veranstaltungen. So ist das jährliche „Grünkohlessen“ der AfA Betriebsgruppe Hafen mittlerweile legendär.

Renate Kleinfeld, AfA Landesvorsitzende

Tätigkeitsbericht der AfA Hamburg 2012/2013

Stand für die vorangegangene Organisationsperiode das Motto „AfA-Hamburg nach innen stärken und nach außen vernetzen“, so könnte es für diesen Berichtszeitraum

„AfA vor Ort“ lauten.

Es ist der AfA 2012 und 2013 gelungen, vielfältige Kontakte auf der Bundes-, Landes- und norddeutschen Ebene mit Betriebs- und Personalräten sowie Gewerkschaft*innen auszubauen, zu beleben und auch neu zu knüpfen.

Durch unsere Betriebsgruppen „Hafen“, „HHLA“, „Eisenbahn“, „Flughafen“ und „Airbus“ konnten klassische hamburgische Branchen gezielt angesprochen und aufgeschlossene Kollegen und Kolleginnen aktiviert werden.

Eine erfreuliche Folge daraus war u.a., dass im Bundestagswahlkampf und in den Landtagswahlkämpfen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen viele Menschen gezielt auf Arbeitnehmerfragen angesprochen werden konnten.

Gemeinsame Sitzungen vom AfA-LV mit AfA-Betriebsgruppen gewannen durch die Teilnahme der jeweiligen Betriebsratsvorsitzenden (z. B. Arno Münster, Jan-Marcus Hinz) an Bedeutung.

Als Hauptthemen auf Landesebene sind zu nennen:

  • Das Rentenkonzept, die Vier-Klassen-Gesellschaft auf dem Arbeitsmarkt, Equal-Pay, Anforderungen an Arbeitnehmer*innen in der heutigen Arbeitswelt, Energie und der Mindestlohn.

Weiter intensiviert werden konnte die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Hier gilt es anzuknüpfen und den Schwerpunkt für die Zukunft in der aufsuchenden Kontaktaufnahme zu Personal- und Betriebsräten zu setzen.

Auch auf der Bundesebene lag der Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit weiterhin in der Erarbeitung eines solidarischen und zukunftsfähigen Alterssicherungskonzeptes. Durch die Rentenreform der Großen Koalition wurden zwar einige Einzelmaßnahmen umgesetzt, aber es bleibt die zentrale Ursache für drohende Altersarmut - die massive Absenkung des Rentenniveaus. Und es fehlt der Aufbau einer Demografiereserve. Alle Ebenen der AfA werden daher weiter intensiv an diesem Thema arbeiten.

Weitere Hauptthemen auf Bundesebene waren das Kirchliche Arbeitsrecht (so hat in Leipzig der Bundesparteitag der SPD einen Beschluss gefasst, in dem er sich für den Ausbau der Rechte der Beschäftigten der Kirchen stark macht; der Beschluss geht auf einen Antrag der AfA zurück), der Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Betrieben, die Wiederherstellung einer gerechten Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn.

Die Treffen der norddeutschen AfA-Landes- und Bezirksverbände gewannen an Bedeutung, was nicht nur an den Teilnehmerzahlen abzulesen ist, sondern auch an der steigenden Zahl von teilnehmenden Bundestagsabgeordneten und z. B. Beiträgen von Andreas Breitner (Innenminister SH) und Olaf Lies (Wirtschaftsminister NS).

Thematisch beschäftigte die AfA-Nord sich ebenfalls mit „der Rente“ und „der sozialen und wirtschaftlichen Gerechtigkeit“.

Das Hauptthema ist und bleibt aber die Infrastruktur („Chancen und Risiken“ bestimmter Wirtschaftsregionen). Gerade für die norddeutschen Bundesländer ist die Exportorientierung von entscheidender Bedeutung. Gefordert ist eine dauerhafte und nachhaltige Lösung der Finanzierungsfragen der Verkehrsinfrastruktur. Dabei muss der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ gelten.

Im Berichtszeitraum 2012/2013 wurden durch den AfA-LV Hamburg 120 Termine wahrgenommen. Darunter: Monatliche AfA-Landesvorstandssitzungen und regelmäßige Teilnahme an den Landesvorstandssitzungen.

Teilnahme an Betriebsrätekonferenzen verschiedener Ebenen und Organisationen.
8 Termine der AfA-Nord: (Arbeitstreffen, Konferenzen, Wahlveranstaltungen).
9 Termine mit AfA-Gliederungen und/oder anderen Arbeitsgemeinschaften.

Die Themen unserer Kamingespräche waren:

  • 2012: „Die Vier-Klassengesellschaft auf dem Arbeitsmarkt“ mit Uwe Grund (DGB).
  • 2013: „Welchen Gewinn bringt der Koalitionsvertrag den ArbeitnehmerInnen“ mit Uwe Grund (DGB) und Carsten Siehling (MdB).

Im Frühjahrsdialog war das Thema: „Betriebsräte in mittelständischen Unternehmen“ mit Johannes Kahrs (MdB), Jan Eulen (IG BCE) und Uwe Grund (DGB)

Die AfA-Gliederungen haben in der Regel monatliche Treffen, veranstalten Thementage und beteiligen sich an Großveranstaltungen „ihrer“ politischen Kreise. Außerdem organisieren sie teilweise eigene Info-Stände. Die Gliederungen treffen sich regelmäßig von monatlich bis vierteljährlich.

Tätigkeitsbericht der AfA Hamburg 2010/2011

AfA-Hamburg nach innen stärken und nach außen vernetzen:

In der konstituierenden Sitzung des AfA-Landesvorstandes im März 2010 haben wir eine stärkere Vernetzung untereinander beschlossen.

Heute kann das als gelungen bezeichnet werden. So wurde z. B. die AfA Betriebsgruppe Post gegründet und die AfA Betriebsgruppe Flughafen reaktiviert.

Als Zukunftsmodell kann auch die gemeinsame Sitzung des AfA Landesvorstandes mit der AfA Betriebsgruppe Airbus bezeichnet werden, auf der der Betriebsratsvorsitzende über geplante gewerkschaftliche Maßnahmen im Betrieb berichtete. Eine weitere Zusammenarbeit ist geplant.

Die Tatsache, dass die IG Bau in Hamburg für diese Landeskonferenz zum ersten Mal AfA-Landesdelegierte benannt hat, zeigt, dass wir auch auf dem Weg der besseren Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften ein Stück vorangekommen sind.

Terminleiste 2010:

  • Die Arbeit begann mit der thematischen Vorbereitung der AfA-Regionalkonferenz in Bad Oldesloe.

Nach der Bundestagswahl 2009, die wir leider nicht für uns entscheiden konnten, stand die SPD vor der immensen Herausforderung, Kompetenz, Gestaltungskraft, Glaubwürdigkeit und vor allem das Vertrauen in die Sozialdemokratie wieder herzustellen. Der AfA kommt dabei besondere Bedeutung in Hinblick auf die Gewerkschaften und die Betriebs- und Personalräte zu.

Deshalb haben wir als zentrales Thema die Mitbestimmung unter dem Titel "Mitbestimmung und sichere Arbeit in unsicheren Zeiten" auf der Regionalkonferenz am 20. März 2010 behandelt.

  • Knapp einen Monat später, vom 16.-18.04.2010 war dann schon die AfA Bundeskonferenz in Potsdam.

Von den 7 Anträgen, die unsere Landeskonferenz an die Bundeskonferenz überwiesen hatte, sind 5 Anträge angenommen worden, ein Antrag (Einführung eines Wertschöpfungsbeitrages) wurde an die Zukunftswerkstatt überwiesen und ein Antrag zum Atomausstieg wurde durch Annahme eines weiter gehenden Antrags als "erledigt" erklärt.

Hamburg erhielt das zweitbeste Ergebnis bei der Wahl der BeisitzerInnen für den Bundesvorstand und beim kulturellen Nachprogramm hat niemand, bis auf einen kurzfristig verschwundenen Rucksack, gefehlt.

  • Am 24. April waren es 150.000 Menschen auf 120 km; vom AKW Brunsbüttel, vorbei an Brokdorf über Hamburg bis Krümmel, die bei der Menschenkette sagten: Atomkraft - nein danke!

Die AfA war dabei.

  • Eine Woche später - die Maikundgebung.

Der 1. Mai 2010 in Hamburg war nichts, worauf man stolz sein könnte.

Die Nazis hatten eine Demo auf der eigentlichen DGB-Route angemeldet, der daraufhin seine Route verlegte. Das fanden Einige nicht gut, sie waren für eine direkte Gegendemo.

So teilten sich die TeilnehmerInnen auf in diejenigen, die an der Anti-Nazi-Demo und diejenigen, die an der traditionellen DGB-Kundgebung teilnahmen.

Die AfA betreute wie immer den Bäckerbus. Dort war die Stimmung trotz allem gut.

  • Beim Landesparteitag am 25./26. Juni brachte die AfA sechs Anträge ein. Besonderen Staub wirbelte ein Antrag zu einer Neufassung des Insolvenzrechtes auf.

Die Wiedereinführung des "Fiskusprivilegs im Insolvenzverfahren" ist zu verhindern. Der Erhalt von Arbeitsplätzen muss Vorrang vor der Abwicklung von Unternehmen haben.

Der Antrag wurde zum Bundesparteitag weitergeleitet. Wie es schien, hatten viele Politiker noch gar nichts vom Vorhaben der Frau Merkel bemerkt. Ein Vorhaben, das bedeutet hätte, dass insolvente Firmen unter Totalverlust der Arbeitsplätze abgewickelt würden und es keine Sanierungsversuche gäbe. Die Sietas-Werft z. B. würde kaum noch existieren, wenn das Fiskusprivileg wieder eingeführt worden wäre.

Kurz vor unserem Bundesparteitag hieß es, die Bundesregierung wolle das Gesetzesvorhaben doch noch einmal überarbeiten. Deshalb wurde unser Antrag ausgesetzt, bis die neue Vorlage vorliegt.

Bis heute ist dies nicht geschehen. Das Fiskusprivileg im Insolvenzverfahren wurde bis heute nicht wieder eingeführt.

  • Über den Sommer gab es Gewerkschaftsdialoge, Betriebsrätekonferenzen und Fachveranstaltungen. Meistens mit Olaf Scholz. Die Hamburger SPD fing gaaanz suutsche an, ihren Olaf in der ersten Reihe zu positionieren.
  • Die zweite AfA Regionalkonferenz in 2010 richteten die Genossinnen und Genossen aus Mecklenburg Vorpommern aus. Am 9. Oktober in Rostock war das Thema: "Gute und zukunftssichere Arbeit im Norden".

Die AfA stieg in die vom DGB wieder belebte Mindestlohndebatte ein.

  • In Hamburg, startete der DGB die Renaissance der Debatte am 6. November in der Alsterdorfer Sporthalle unter dem Motto "Gerecht geht anders". Die AfA war mit einem Stand vertreten.

Damit haben wir die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, die wir als Teilnehmer auf den drei Landesveranstaltungen, "Dialog mit den Gewerkschaften", begonnen hatten, vertieft und auf der Betriebsrätekonferenz in Berlin am 1. Dezember für das Jahr 2010 abgeschlossen.

  • Mit der Weihnachtsfeier am 20. Dezember klang das AfA-Jahr 2010 aus.

Terminleiste 2011:

Wegen des neuen Wahlrechts und der Tatsache, dass die AfA keinen Platz auf der Landesliste bekommen hatte, haben die AfA-Aktiven den Wahlkampf im jeweils heimischen Distrikt unterstützt.

  • Am 17.02 auf der Wahlkampfabschlussveranstaltung wurde die AfA dann doch noch direkt im Wahlkampf sichtbar. Wir begrüßten "im Namen des DGB" so viele Promi-Gäste wie möglich mit "Mindestlohn-Handschlag"
  • Ein Riesenerfolg war die Fortsetzung der Aktion am 1. Mai. Unsere Fotoaktion für den DGB zu verschiedenen Themen mit dem Untertitel "sonst krieg ich die Krise" lief wie geschmiert. Friedrich hatte viel zu tun, die Fotos ins Internet zu stellen.
  • Vorher, am 9. April, hatten wir uns auf der Regionalkonferenz in Bremen mit den sehr unterschiedlichen Themen "Verteilungsgerechtigkeit" und "Verkehrsinfrastruktur im Norden" beschäftigt.
  • Die am Anfang erwähnte Vorstandssitzung bei der AfA Betriebsgruppe Airbus war am 16. Juni. Die Diskussion war, ganz im Gegensatz zum Wetter, sehr gut und wird, wie schon erwähnt, fortgeführt werden.
  • Auf dem Landesparteitag am 10.09.2011 hatte die AfA einen Antrag eingebracht, der kein originäres AfA Thema zum Inhalt hatte:

"Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass technische Standards für die Ermittlung von IP-Adressen eingeführt werden."

Der Antrag wurde an den IT-Arbeitskreis überwiesen. Jetzt, ganz aktuell, haben die Bundesverfassungsrichter die Praxis, anhand von IP-Adressen die Anschrift herauszugeben, gerügt. Bis Mitte nächsten Jahres muss ein neues Gesetz her.

  • Im November 2011 fand die AfA Regionalkonferenz in Hamburg statt.
    Das Thema "Mobilität in Norddeutschland" war so brandaktuell, dass wir für das Podium neben anderen den Maritimen Botschafter der EU-Kommission und Bundesverkehrsminister a. D., Kurt Bodewig, Johannes Kahrs als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und den ACE-Vorsitzenden Christian Carstensen gewinnen konnten. Ganz besondere Präsenz zeigte Andreas Dressel, der nicht nur das Grußwort sprach, sondern auch die neuen Betriebsgruppen begrüßte und im Podium mitdiskutierte.

Wir bekamen so viele positive Rückmeldungen, dass wir meinten, es wäre das Highlight des Jahres gewesen.

  • Am 14. Dezember kam es aber noch besser. Zu unserem weihnachtlichen Politikgespräch zum Thema "Mindestlohn und Vergabegesetzt" mit dem DGB Landesvorsitzenden Uwe Grund und dem NGG Bundesvorsitzenden Franz-Josef Möllenberg kamen mehr als 80 Gäste. Das war wieder einmal ein gelungener Jahresabschluss, mit vollem Haus und - auch das ist und war ja immer unser Ziel - vielen, die (noch) nicht in der SPD Mitglied sind und mit denen wir so ins politische Gespräch kommen.

Rückblick in Zahlen:

Im Jahre 2010 hatten wir als AfA-Hamburg in der Summe 81 AfA Termine. Darunter monatliche Vorstandssitzungen, 3 Veranstaltungen mit der AfA-Nord und 14 Termine auf Bundesebene.

In 2011 hatten wir 47 Termine. Darunter 4 auf Regional- und 8 auf Bundesebene.

Und heute, obwohl erst zwei Monate im Jahr herum sind, ist es auch schon wieder der 12. Termin.

Renate Kleinfeld, AfA-Landesvorsitzende